Öffnung der Grenzen - APA Meldung

Deutsch-österreichische Grenze ab 15. Juni offen

Die coronabedingt geschlossenen Grenzen zwischen Deutschland und Österreich werden am 15. Juni vollständig geöffnet. Dies teilte das Bundeskanzleramt der APA am Mittwoch mit. Schon ab Freitag wird es an den Grenzen nur noch stichprobenartige Kontrollen geben, bestätigte das Kanzleramt den am Dienstag von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel skizzierten zweistufigen Öffnungsprozess.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Dienstag mit Merkel telefoniert, Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) mit seinem deutschen Amtskollegen Horst Seehofer. Die deutsche Bundesregierung wollte bei ihrer Sitzung am heutigen Mittwoch über die weiteren Schritte beraten. Bereits am Dienstagabend hatte Kurz in der Sendung "10vor10" des Schweizer Fernsehens gesagt, dass er eine Grenzöffnung im Juni erwarte. Am Mittwochabend wurde der Kanzler im Kleinwalsertal erwartet, das als nur über deutsches Staatsgebiet erreichbares Zollausschlussgebiet besonders unter den Corona-Grenzkontrollen zu leiden hat.

Wie das Bundeskanzleramt in Wien mitteilte, strebt Österreich auch eine Liberalisierung des Grenzregimes mit den restlichen Nachbarländern an. Kurz habe Nehammer, Europaministerin Karoline Edtstadler und Außenminister Alexander Schallenberg (alle ÖVP) beauftragt, einen ähnlichen stufenweisen Prozess mit der Schweiz, Liechtenstein und osteuropäischen Nachbarländern aufzusetzen, "wenn die Infektionen auch dort unter Kontrolle bleiben". Um die tourismusbezogenen Aspekte werde sich Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) kümmern, hieß es.

Köstinger hatte bereits vor Ostern als erstes Regierungsmitglied eine Grenzöffnung zu Deutschland auf Basis einer bilateralen Vereinbarung noch vor dem Sommer ins Spiel gebracht. Sie war damit zunächst auf eine verhaltene Reaktion sowohl des Gesundheitsministeriums als auch der deutschen Regierung gestoßen. Die österreichische Tourismuswirtschaft ist stark von deutschen Sommerurlaubern abhängig. Vor allem drängte die Branche aber auf Klarheit, was die Sommersaison betrifft und verwies auf Buchungen von deutschen Stammgästen, die Zusagen für neue österreichische Gäste erschwerten.

Das Vorgehen entspreche dem Ansatz "So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig" und folge auch den Empfehlungen der EU-Kommission nach einem graduellen Prozess auf Grundlage von klar definierten Kriterien, hieß es aus dem Bundeskanzleramt gegenüber der APA.

Die EU-Kommission wollte ihre Leitlinien für eine schrittweise Grenzöffnung bei ihrer wöchentlichen Sitzung am Mittwoch beschließen. Medienberichten zufolge empfiehlt die Brüsseler Behörde ein vorsichtiges und abgestimmtes Verfahren der Mitgliedsstaaten. Kontrollen sollen demnach zunächst dort gelockert werden, wo sich die Infektionszahlen auf beiden Seiten der Grenze vergleichbar verbesserten.

Deutschland hatte in der Coronakrise Grenzkontrollen zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg, der Schweiz und Österreich beschlossen, die derzeit bis 15. Mai befristet sind. Einreisen darf nach Deutschland derzeit nur, wer einen triftigen Grund hat. Zudem gilt in Deutschland bis Mitte Juni eine weltweite Reisewarnung für touristische Auslandsreisen. Dem Vernehmen nach soll diese Warnung künftig auf bestimmte Länder beschränkt werden.

Bereits am heutigen Mittwoch öffneten in der Früh mehrere kleinere Grenzübergänge zwischen Bayern und Österreich für Berufspendler und Anrainer. In Oberösterreich geht es um die Grenzübergänge Breitenberg-Hinteranger/Vorderanger und Voglau, die nunmehr täglich von 7:00 bis 20:00 offen sein werden, sowie Bad Füssing-Obernberg (6:00 - 20:00 Uhr).

Wie das Innenministerium der APA auf Anfrage mitteilte, wird auch der Salzburger Grenzübergang Großgmain-Bayerisch Gmain geöffnet, allerdings nur für Berufspendler mit Wohnsitz bzw. Arbeitsplatz in diesen beiden Gemeinden oder in Bad Reichenhall. Zu Tirol sollten deutschen Angaben zufolge die Grenzübergänge Reit im Winkl-Kössen sowie Oberjoch-Schattwald geöffnet werden. Weiters werden nunmehr eine Reihe weiterer Grenzübergänge für Land- und Forstwirte benutzbar sein.

Österreich hatte Mitte März innerhalb weniger Tage seine Grenzen zu praktisch allen Nachbarländern geschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu hemmen. Beginnend mit Italien konnten ausländische Staatsbürger nur noch mit negativem Coronavirus-Attest einreisen, während Personen mit ständigem Wohnsitz in Österreich sich zu einer zweiwöchigen Heimquarantäne verpflichten mussten. Mittlerweise wurden die Bestimmungen wieder etwas gelockert, etwa für Familienbesuche, aber auch Pendler. Für ausländische Arbeitskräfte wie etwa Pflegerinnen wurden eigene Transporte einschließlich Testungen organisiert.